– mit Erfolg.
Unterschriftenaktion für ein Bürgerbegehren war ein voller Erfolg
Mit einer Unterschriftenaktion hatten sie schon nach wenigen Tagen die erforderliche Anzahl von 1009 Stimmen weit übertroffen, am Ende konnten sie sogar 2351 Unterschriften einreichen. „Die Resonanz auf das Bürgerbegehren gegen den Hotelbau in Meeschendorf ist riesig“ zeigte sich Ulrike Hübner, eine der Initiatoren, damals im Gespräch mit der OH-Presse überwältigt.
Kommunalaufsicht gibt „go“ – Bürgerbegehren könnte starten
Nun hat auch die Kommunalaufsicht den Fall abschließend geprüft und das Bürgerbegehren für zulässig erklärt. „Wir sind Stolz, dass unter den erschwerten Bedingungen in kürzester Zeit so viel Resonanz und Stimmen zusammen gekommen sind: Das Quorum für den Bürgerentscheid wäre schon erfüllt mit der Anzahl der Unterschriften. Danke an alle!“ sagt Ulrike Hübner.
Wir haben eine klare Erwartungshaltung
Sie haben nun eine klare Erwartungshaltung an die Politik, erklärt sie zusammen mit Swen Geiss. „Wir Bürger möchten mitgenommen werden und stehen für Gespräche bereit.“
Der Ball liegt nun also beim Bauausschuss, welcher am 16.02.2021 tagt. „Die Mitglieder des Bauausschusses könnten sich dem Bürgerbegehren sogar anschließen“, erklärt Hübner das Prozedere. „Das warten wir nun ab.“
Bürgerentscheid kann im Aprll stattfinden
Sollte der Ausschuss bei seiner ursprünglichen Meinung bleiben, käme es in Form einer Wahl zum Bürgerentscheid. „Diese würde, so haben wir es schon von der Stadt mitgeteilt bekommen, Mitte April stattfinden.“
Ein wichtiges Zeichen für die Bürgerbeteiligung
Dirk Ohm, einer der Initiatoren für einen DM-Markt in Burg auf Fehmarn, begrüßt die Entscheidung des Kreises. „Wir sehen uns auch in unserem Vorhaben bestärkt. Die Tatsache, dass mehr als doppelt so viele Stimmen wie benötigt zusammengekommen sind, zeigen, dass die Bürger Fehmarn aktiv mitgestalten wollen“. Auch die Facebook-Gruppe für einen DM Mark wächst stetig, mittlerweile ist die auf über 1600 Mitglieder angewachsen.
Einwohnerantrag ist schon eingereicht
„Einen Einwohnerantrag haben wir schon bei der Stadt Fehmarn eingereicht. Wir warten jetzt hier noch auf Rückmeldung. Wenn der Antrag rechtlich und förmlich in Ordnung ist, werden wir mit der Unterschriftensammlung beginnen.“ erklärt Dirk Ohm das weitere Vorgehen.