#Bundesregierung
Spahn mahnt zu «Umsicht beim Öffnen» und sagt mehr Tests zu
Berlin (dpa).
Nach den Bund-Länder-Beschlüssen sollen Corona-Beschränkungen trotz angespannter Infektionslage schrittweise aufgehoben werden können - aber abgesichert durch Tests. Im Parlament stößt das auf Zweifel.
Enttäuschung bei Opposition über Lobbyregister
Berlin (dpa).
Mit Lobbyisten versuchen Unternehmen oder Verbände, Gesetzgebung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Sie sind aber auch wichtige Gesprächspartner für Politiker, die verschiedene Seiten hören wollen. Die große Koalition einigt sich auf etwas mehr Transparenz.
Wohl vorsichtige Öffnungen – trotz steigender Fallzahlen
Berlin (dpa).
Öffnungen ja - aber vorsichtig: Das ist der Tenor wenige Tage vor der entscheidenden Bund-Länder-Runde. Bei vielen wächst die Angst, dass die dritte Welle nach Ostern mit voller Wucht durchs Land rollt.
Krisenmanager Spahn rutscht in die Abwehrrolle
Berlin (dpa).
Kaum ein Tag, an dem Jens Spahn die Menschen nicht zu angemessenem Verhalten in der Pandemie ermahnt. Doch verhält sich der Gesundheitsminister selbst immer angemessen?
Berlin (dpa). Aufgeschreckt durch die Anschläge von Halle und Hanau will die Bundesregierung schnelles Handeln gegen Antisemitismus und Rassismus zeigen. Doch Projekte liegen auf Eis, Mittel werden zurückgehalten.
Berlin (dpa). Kaum ein Tag, an dem Jens Spahn die Menschen nicht zu angemessenem Verhalten in der Pandemie ermahnt. Doch verhält sich der Gesundheitsminister selbst immer angemessen?
Berlin (dpa). Kaum ein Tag, an dem Jens Spahn die Menschen nicht zu angemessenem Verhalten in der Pandemie ermahnt. Doch verhält sich der Gesundheitsminister selbst immer angemessen?
Berlin (dpa). Kaum ein Tag, an dem Jens Spahn die Menschen nicht zu angemessenem Verhalten in der Pandemie ermahnt. Doch verhält sich der Gesundheitsminister selbst immer angemessen?
Berlin (dpa). Aufgeschreckt durch die Anschläge von Halle und Hanau will die Bundesregierung schnelles Handeln gegen Antisemitismus und Rassismus zeigen. Doch Projekte liegen auf Eis, Mittel werden zurückgehalten.
Berlin (dpa). Als zwei ungebremst aufeinander zurasende Züge beschreibt SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die steigenden Corona-Inzidenzzahlen und die Wünsche nach Lockerungen. Wohl nicht nur er erwartet schwierige Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch.